Inneres & Sicherheit

Das Gefühl von Unsicherheit im öffentlichen Raum ist groß!

Die innere Sicherheit in Deutschland hat sich in den letzten Jahren spürbar verändert. Wo früher Weihnachtsmärkte ein Ort der Besinnlichkeit und Freude waren, stehen heute massive Betonbarrieren, um Menschenmengen vor potenziellen Angriffen mit Fahrzeugen zu schützen. Große Veranstaltungen werden von hohen Sicherheitsvorkehrungen begleitet, und die Polizei ist präsenter als je zuvor. Doch trotz dieser Maßnahmen wächst das Gefühl von Unsicherheit in der Bevölkerung. Bilder aus Silvesternächten, geprägt von Gewalt und Chaos, sowie Szenen aus Ballungsgebieten, in denen Menschen – insbesondere Frauen – vermehrt von Belästigung und Übergriffen berichten, verstärken diese Wahrnehmung.

Gerade Frauen spüren diese Unsicherheit im Alltag besonders. Viele berichten von Situationen, in denen sie sich nachts nicht allein auf die Straße trauen. Das simulierte Telefonieren auf dem Heimweg, um ein Gefühl von Schutz zu erzeugen, ist für viele zur Routine geworden. Unter anderem dieses Phänomen zeigt deutlich, dass die innere Sicherheit nicht nur durch sichtbare Maßnahmen, sondern auch durch ein gestärktes Vertrauen in die Gesellschaft gewährleistet werden muss.

Unsere Vision für mehr Sicherheit

Die Rückgewinnung der inneren Sicherheit erfordert einen ganzheitlichen Ansatz. Ein zentraler Baustein ist die ehrliche und offene Auseinandersetzung mit den Ursachen von Unsicherheit. Kulturelle Unterschiede und deren Auswirkungen auf gesellschaftliches Zusammenleben müssen klar benannt werden dürfen – ohne dabei in polemische oder rassistische Narrative abzurutschen. Eine sachliche Diskussion, die Probleme adressiert und Lösungen sucht, ist unabdingbar.

Konkrete Maßnahmen könnten die Förderung von Präventionsprogrammen, intensivere Integration und die Vermittlung grundlegender gesellschaftlicher Werte umfassen. Es ist essenziell, dass Zuwanderer unsere rechtlichen und sozialen Normen kennenlernen und sich mit ihnen identifizieren können. Gleichzeitig müssen bestehende Defizite bei der Strafverfolgung behoben werden. Straftaten – egal von wem begangen – müssen konsequent geahndet werden, um das Vertrauen in den Rechtsstaat zu stärken. Dabei spielt für uns auch die Anpassungen von Strafrahmen eine wichtige Rolle. Für uns ist es unerträglich, dass verurteilte Vergewaltiger Leben von Menschen und Familien zerstören und dafür mit Bewährungsstrafen davon kommen. Und dies ist nur ein Beispiel für eine ungerechte Rechtsprechung. Hier braucht es deutliche Reformen.

Auch die Präsenz von Polizei und Sicherheitskräften in Problemgebieten sollte erhöht werden. Dabei geht es nicht nur um Abschreckung, sondern auch um den Aufbau eines Dialogs zwischen Sicherheitsbehörden und der Bevölkerung. Im historischen Verlauf war der Vertrauens- und Respektverlust in die deutsche Polizei noch nie so stark wie heute. In manchen Vierteln in Großstädten Deutschlands können Polizisten nicht mal mehr der Ausübung ihrer Tätigkeit nachgehen. Hier müssen die Befugnisse der Polizei dringend ausgebaut werden. Damit ist explizit nicht gemeint, dass es häufiger zu Gewalt gegenüber Bürgerinnen und Bürgern kommen soll, sondern viel mehr Autorität und Abschreckung sowie Kontrolle von der Polizei ausgehen muss. Die sich bei Angriffe wie in den alljährlichen Silvesternächten deutlich drastischer Verteidigen können muss. Moderne Überwachungstechnologien können helfen, präventiv zu agieren, dürfen jedoch niemals die Privatsphäre unverhältnismäßig einschränken. Für uns ist klar: Wer die Polizei angreift, bespuckt oder anderweitig verächtlich macht, der muss mit der Härte der Beamten und des Rechtsstaats konfrontiert werden.

Das Ziel ist eine Gesellschaft, in der Menschen unabhängig von Geschlecht oder Herkunft das Gefühl haben, sicher zu sein. Eine Gesellschaft, die Probleme nicht ignoriert, sondern aktiv Lösungen sucht – mit Mut zur Veränderung, aber auch mit Empathie und Respekt für alle Beteiligten. Nur so kann Vertrauen wachsen und die innere Sicherheit nachhaltig gestärkt werden.